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BIM im Koalitionsvertrag von NRW

BIM wird als Planungsmethode in NRW festgeschrieben. Hier lesen Sie die Auszüge aus dem Koalitionsvertrag:

Digitale Wirtschaft als Innovationstreiber

Nordrhein-Westfalen verfügt über alle Potentiale, die wirtschaftliche Entwicklung in

Deutschland endlich wieder aus einer Spitzenposition heraus mit zu gestalten. Mit einer

über die gesamte Wertschöpfungskette hervorragend aufgestellten Industrie, einem

innovativen Mittelstand in Handwerk, Handel, Freien Berufen oder im Dienstleistungssektor,

einer wachstumsstarken Kultur- und Kreativwirtschaft sowie zahlreichen

Weltmarktführern über alle Leitmärkte und Branchen hinweg kann Nordrhein-Westfalen

wieder zum Antreiber für Wohlstand und Wachstum in der Mitte Europas werden.

Dafür müssen vor allem Innovationskräfte freigesetzt und gestärkt werden. Eine zentrale

Bedeutung kommt dabei der Digitalisierung und Vernetzung von Geschäftsmodellen,

Produktionsprozessen, Produkten und Dienstleistungen zu. Dafür braucht unser

Land wieder eine Willkommenskultur für Investitionen und bessere Rahmenbedingungen

für neue Ideen und neue Geschäftsmodelle sowie für qualifizierte Fach- und Führungskräfte,

die das Neue in der Wirtschaft mutig vorantreiben.

 

Wir starten eine Modernisierungsoffensive „Neue Geschäftsmodelle“. Sämtliche

Gesetze und andere Regeln werden systematisch auf Hindernisse für die Entstehung

neuer digitaler Geschäftsmodelle zum Beispiel im Bereich der „sharing economy“,

der künstlichen Intelligenz oder autonomer Mobilität untersucht. Hürden

werden abgebaut, faire Wettbewerbsbedingungen für etabliere und neue Geschäftsmodelle

geschaffen.

 

Transformationsprozesse des Mittelstands werden wir durch spezielle Formate begleiten

und unterstützen. Bestehende Netzwerke und Kooperationen wie „It's OWL“

stehen Pate für weitere Initiativen im Land.

 

Gemeinsam mit dem Beirat evaluieren wir DWNRW, um die Kooperations- und

Netzwerkstrukturen weiterzuentwickeln und Anreize für eine noch stärkere Vernetzung

in und zwischen den Regionen zu setzen. In diesem Rahmen werden wir

DWNRW besser in das Wirtschaftsministerium integrieren. Die DWNRW-Hubs

werden im Laufe des Jahres 2018 auf ihre Wirksamkeit und Optimierungspotentiale

hin überprüft. Unser Ziel ist, ihre thematische Ausrichtung noch stärker zu fokussieren.

 

Ein Kernelement einer erfolgreichen und zukunftsträchtigen digitalen Wirtschaft

sind qualifizierte Fachkräfte. Deshalb werden wir Nordrhein-Westfalen als Land der

Softwareentwicklerinnen und Softwareentwickler und Datenanalysten positionieren.

Um ihre Zahl deutlich zu erhöhen, werden wir die duale Ausbildung und Weiterbildung

ebenso wie die akademische Aus- und Weiterbildung zielgerichtet weiterentwickeln.

Denn dort, wo die besten Entwicklerinnen und Entwickler sind, werden

auch die besten Unternehmen entstehen.

 

Die Initiative „Wirtschaft und Arbeit 4.0“ setzen wir fort. Einen besonderen Schwerpunkt

werden wir in diesem Rahmen auf die Qualifizierung von Beschäftigten für

die digitale Arbeitswelt legen.

 

Die Projektförderung ist auf Bundesebene um eine unmittelbar wirkende und unbürokratische

steuerliche Forschungsförderung zu ergänzen.

 

Kommunale Investitionen

Um die Zukunftsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Kommunen

dauerhaft zu erhalten, sind nachhaltige Investitionen und verbesserte Rahmenbedingungen

zur Verwendung der Investitionsmittel notwendig. Bislang investieren die

nordrhein-westfälischen Kommunen im Vergleich der Bundesländer nur unterdurchschnittlich

viel. Das wollen wir ändern.

Daher werden wir auf Sonder-Förderprogramme verzichten und stattdessen mit verstärkten,

dauerhaften Pauschalen die kommunalen Investitionen vor Ort stärken. Wir

werden die Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur finanzschwacher

Kommunen nach den Vorgaben des Bundes zielgerichtet, bedarfsorientiert

und ungeschmälert an diese weiterleiten. Parallel dazu werden wir mit Hilfe der

weiteren Bundeshilfen ab dem Jahr 2018 die Investitionskraft aller Kommunen weiter

stärken und die allgemeine Investitionspauschale im kommunalen Finanzausgleich

dauerhaft aufstocken. Dadurch ist gewährleistet, dass überall in Nordrhein-Westfalen

 

die dringend notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur vor Ort erfolgen.

Um die besonderen Investitionsbedarfe vor allem in Sportanlagen und Bildungseinrichtungen

zu berücksichtigen, bleiben die bestehenden Investitionspauschalen im

Gemeindefinanzierungsgesetz wie die Sport- oder Bildungspauschale bestehen.